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Archiv: Frühere Entscheidungen des Universitätsrates

Sitzungstermin 11.12.2009

Der Universitätsrat der Medizinischen Universität Innsbruck hat in seiner Sitzung am 11. Dezember 2009 folgende Beschlüsse gefasst:

• Änderung des Entwicklungsplans 2006 – 2009
• Widmung und Errichtung zweier §98-Professuren:
• Experimentelle Orthopädie
• Klinische Immunologie und Infektiologie
  entsprechend der Änderungen gemäß Beschluss des Senats lt. Schreiben vom 7.7.2009
• Änderung des Organisationsplans Teil A Theoretischer Teil; Kap. II §2 Abs. 5;
• Department für Hygiene, Mikrobiologie und Sozialmedizin
• Einrichtung einer Sektion für Virologie
• Einrichtung einer Sektion für Hygiene und Medizinische Mikrobiologie im Department für Hygiene, Mikrobiologie und Sozialmedizin
• Änderung des Organisationsplans Teil A, Ergänzung im §2 Z1
• Einrichtung einer Sektion für Bioinformatik
• Die Geschäftsordnung des Universitätsrates wurde an die Erfordernisse der UG Novelle 2009 angepasst: GO Unirat

Sitzungstermin 1.10.2009

Der Universitätsrat hat folgende Personen zu VizerektorInnen gewählt:

• Vizerektorat für Forschung: Univ. Prof. Dr. Günther Sperk
• Vizerektorat für Lehre: Univ. Prof. Dr. Norbert Mutz
• Vizerektorat für Personal und Personalentwicklung: Univ. Prof. Dr. Doris Balogh
• Vizerektorat für  Finanzen: Dr. Gabriele Döller

Alle VizerektorInnen wurden einstimmig gewählt.

Sitzungstermin  27.8.2009

Die Budgetumschichtung zugunsten des Kinderbetreuungsprogramms in Höhe von 35.000,00€ wurde genehmigt.
Die Aufstockung des Stipendienbudgets in Höhe von 15.000,00 € wurde genehmigt.
Ein Beschluss betreffend PR-Arbeit der Universität wurde gefasst, der dem neuen Rektorat ermöglichen soll, ohne Präjudiz arbeiten zu können. 
Eine an Vizerektorin Hochleitner gerichtete Anfrage im Zuge der Sitzung wurde auf ihren Wunsch als Antrag auf schriftliche Information beschlossen.

Sitzungstermin 22.7.2009

Entgegen anders lautenden Gerüchten war die Unterzeichnung des Arbeitsvertrages mit dem neuen Rektor für heute nie vorgesehen. Die Vertragsverhandlungen verlaufen zufriedenstellend. Nach eingehender Befassung des Universitätsrates und nach Vorliegen der von ihm beauftragten Rechtsgutachten (Prof. Dr. Funk und Prof. Dr. Krejci) wurde beschlossen, mit der weiteren Geltendmachung der Ansprüche der MUI gegenüber Prof. Dierich ein Anwaltsbüro zu betrauen. Der Universitätsrat plant, Ende August eine Pressekonferenz abzuhalten und in detaillierter Weise die Öffentlichkeit über das vergangene Arbeitsjahr zu informieren sowie aktuelle Fragen zu beantworten. Aus Gründen der Transparenz veröffentlichen wir nachstehend die Stellungnahme der ProfessorInnenversammlung zur RektorInnenwahl und die entsprechende Erklärung des Universitätsrates:

• Erklärung des Universitätsrates zur RektorInnenwahl
• Stellungnahme der ProfessorInnenversammlung 

Sitzungstermin 30.6.2009

Prof. Dr. Dr.h.c. Christoph Huber bat den Universitätsrat in seiner Sitzung vom 30. Juni 2009 um Beratung seiner Nominierung als ehrenamtlicher Aufsichtsrat der TILAK.
Der Universitätsrat begrüßt nachdrücklich die Nominierung eines profilierten Universitätsmediziners für dieses wichtige Gremium. Das von Huber vertretene Konzept einer Brückenbildung zwischen dem Universitätsrat und dem Aufsichtsrat der TILAK erschien den Mitgliedern des Universitätsrates attraktiv, aber die Bedenken über Interessenskonflikte und seine Ablehnung in der Professorenkurie konnten nicht befriedigend ausgeräumt werden. Prof. Huber wollte im Interesse der MUI die ausgestreckte Hand der Landesregierung nicht zurückweisen und bat den Universitätsrat um seine Entlassung. Dies wurde vom Universitätsrat mit Verständnis und größtem Bedauern angenommen.

Der Universitätsrat verbindet die Verabschiedung Prof. Hubers mit der Hoffnung, dass er in seiner neuen MUI-nahen Funktion durch seine Erfahrungen und integrative Persönlichkeit die Etablierung einer verbesserten Zusammenarbeit zwischen MUI und TILAK begünstigen wird.

Der Universitätsrat der MUI wird in Zukunft Widmungsanträge bzw. Freigabeanträge für Professuren nur mehr dann behandeln, wenn den betreffenden Anträgen folgende Informationen beigefügt sind:

• Bezeichnung der Professur lt. Entwicklungsplan
• Typus der Professur (§ 98, § 99 UG 2002)
• Datum der Verabschiedung des Antrags durch das Rektorat
• Datum der Genehmigung durch den Senat
• Vorgesehenes fachliches Profil der Professur in Forschung und Lehre (incl. evtl. Zuordnung zu Forschungsschwerpunkten)
• Im Falle von Professuren mit klinischen Leitungsfunktionen ist auch das klinische Profil anzugeben nach Zustimmung des Krankenanstaltenträgers.
• Vorgesehene Ressourcenausstattung incl. geplante räumliche Unterbringung
• Geplante organisatorische Zuordnung: Abbildung im Rahmen des Organisationsplans (ggfs. Änderungsbedarf)
• Allfällige Besonderheiten

Die Geschäftsordnung des Unirates wird unverändert beibehalten.
Der Universitätsrat kommentiert den SIB-Leitfaden dahingehend, dass gemeinsam mit Senat, Betriebsrat und Rektorat noch Vereinfachungen vorgenommen werden müssen.

Die Stellungnahme zur parlamentarischen Anfrage der Grünen wurde genehmigt und noch am selben Tag an das BMWF gesendet.

Alle Entscheidungen wurden einstimmig gefällt.

Im Sinne der Transparenz und um teilweise sehr verzerrenden Berichten über die Entscheidung der Schiedskommission den wahren Sachverhalt gegenüber zu stellen veröffentlichen wir hier die Entscheidung der Schiedskommission in anonymisierter Form im vollen Wortlaut.

Sitzungstermin 5.6.2009

Die Leistungsvereinbarung wird mit der Maßgabe der besprochenen Änderungen und einschließlich der vom Rektorat vorgelegten Ergänzungen bzw. Korrekturen einstimmig genehmigt.
Die Ausschreibung einer Professur für Neuropathologie wird einstimmig genehmigt.
Die Ausschreibung einer Professur für Sozialmedizin wird einstimmig genehmigt.

Die Änderung des Organisationsplans Teil B, § 9 Abs, 7 im Department Radiologie

• Auflösung der Universitätsklinik für Radiologie II,
• daraus Errichtung einer Universitätsklinik für Neuroradiologie,
• Umbenennung der Universitätsklinik für Radiologie I in Universitätsklinik für Radiologie

wird einstimmig genehmigt mit der Maßgabe der Berücksichtigung der Etablierung der Professuren für Kinderradiologie und molekulare Bildgebung.

Sitzungstermin 12.5.2009  

Der  Bericht des Wirtschaftsprüfers über die Prüfung des Rechnungsabschlusses zum 31.Dezember 2008 der Medizinischen Universität Innsbruck wird zustimmend zur Kenntnis genommen und der Rechnungsabschluss zum 31. Dezember 2008 der Medizinischen Universität Innsbruck wird einstimmig genehmigt.
Der Antrag, das Rektorat möge Bedacht darauf nehmen, im Rahmen von notwendigen Sparmaßnahmen Mechanismen der leistungsorientierten Mittelvergabe nicht zu schwächen wird einstimmig angenommen.
Der Leistungsbericht 2008 der Medizinischen Universität Innsbruck wird einstimmig genehmigt.
Die Wissensbilanz 2008 der Medizinischen Universität Innsbruck wird einstimmig genehmigt.

Änderung des Organisationsplans Teil B

• In § 9 Abs 9 (vormals 10, Department Kinder- und Jugendheilkunde) wird „Pädiatrie V Kinder- und Jugendpsychiatrie und Pädiatrische Psychosomatik" gestrichen.
• In § 9 Abs 3 (Department für Psychiatrie und Psychotherapie) wird nach Univ.-Klinik für Medizinische Psychologie eingefügt: „Univ.-Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie".

 Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

Die Entscheidung über die Änderung des Organisationsplans betreffend Department Radiologie wird einhellig auf die nächste Sitzung am 5.6.2009 vertagt. 
Die Verordnung des Rektorats der Medizinischen Universität Innsbruck über die Zulassungsbeschränkung zu den Diplomstudien Human- und Zahnmedizin ab dem Studienjahr 2010/2011 wird vom Universitätsrat einstimmig genehmigt.

Sitzungstermin 15.04.2009

Univ. Prof. Dr. Herbert Lochs wird zum Rektor der Medizinischen Universität Innsbruck gewählt.
Der Entwicklungsplan und die Leistungsvereinbarung werden nicht genehmigt.
Die Ausschreibung einer Professur für Pathologie wird genehmigt.

Sitzungstermin 18.03.2009

Chirurgie: Der Rektor-Stellvertreter möge den „Ruf an den Erstgereihten erteilen" (gemeint: die Auswahlentscheidung zum gereihten Besetzungsvorschlag des Senats treffen) und in der nächsten Sitzung des Universitätsrates über den Stand der Verhandlungen berichten.
Neurochirurgie: Der Rektor-Stellvertreter möge die Auswahlentscheidung treffen und in der nächsten Sitzung des Universitätsrates über den Stand von Verhandlungen berichten.
Pathologie: Prof. Denk möge als fachkundiger externer Experte bezüglich der Einschätzung des Vorliegens einer Krisenhaftigkeit an der Pathologie konsultiert werden. Im Falle dass eine akute krisenhafte Situation vorliege möge das Rektorat in Abstimmung mit dem Krankenanstaltenträger so rasch wie möglich die entsprechenden Folgeschritte voranlassen. Diese sei zu ergänzen um eine Beurteilung einer optimierten Strukturierung des Institutes (inkl. Fragestellung: Klinisches Institut/Institut) und der  Beurteilung und Empfehlung hinsichtlich der Anzahl von Stellen.

Die Beschlussfassungen erfolgten einstimmig.

Vor einer beabsichtigten klagsweisen Geltendmachung von Rückforderungsansprüchen gegenüber Univ. Prof. Dr. Dierich betreffend den Zeitraum 2004 bis 2008 möge die Medizinische Universität Innsbruck ein Gutachten von einem Zivilrechtsprofessor über die Höhe der geltend zu machenden Rückforderungansprüche und über die Erfolgsaussichten eines diesbezüglichen Verfahrens in Auftrag geben. Gleichzeitig möge der Universitätsrat eine schriftliche Anfrage an das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung richten, bis wann mit einer Stellungnahme bzgl. seiner Anfrage vom 10.2.2009 zu rechnen sei, wobei anzumerken sei, dass eine Antwort bis Mitte des nächsten Monats, also Mitte April 2009, wünschenswert wäre.

Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich.

Sitzungstermin 6.2.2009

Der Universitätsrat hat in seiner Sitzung vom 06.02.2009 die Beendigung der Sonderprüfungen zur Kenntnis genommen und erwartet einen raschen Abschluss der Umsetzung der neuen Prüfungsergebnisse durch das Rektorat.
Der Universitätsrat unterstützt alle Bemühungen für eine rechtskonforme Integration einer forschungsnahen Diagnostik wie der mikrobiologisch-bakteriologischen in die Medizinische Universität Innsbruck (MUI). Die Zustimmung zu einer Vereinbarung über die universitär eingebundene Facharzt-Tätigkeit von Rektor-StV. Prof. Dr. Dierich wurde vom Universitätsrat nicht erteilt.
Bezüglich der Überführung der mikrobiologischen Untersuchung von Patientenproben in die für die MUI bestmögliche rechtlich einwandfreie Form hat der Universitätsrat eine Bereitschaftserklärung von Rektor-StV. Prof. Dr. Dierich begrüßt und zum Ausdruck gebracht, dass die wirtschaftlichen Gebarung dieses Routineprojekts einschließlich der Kontenverwaltung durch die Vizerektorin Prof. Dr. Hochleitner zu besorgen ist.
Der Universitätsrat bemüht sich, eine Klärung und Festsetzung von Rückforderungsansprüchen der MUI gegenüber Prof. Dr. Dierich betreffend den Zeitraum 1.1.2004 – 31.12.20007 in einem Schiedsverfahren herbeizuführen.

Die Entscheidungen wurden einstimmig getroffen.

Sitzungstermin 10. 11.2008

Es wird klargestellt, dass Reisekostenvergütungen für UniversitätsrätInnen nur für den europäischen Raum erfolgen. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Sitzungstermin 10.10.2008

Die Geschäftsordnung für das Rektorat wird wegen möglicher Divergenzen der vorliegenden Unterlagen der letzten Sitzung per Revotierung in der Fassung wie im Mitteilungsblatt vom 16.9. 2008 veröffentlicht einstimmig genehmigt.
Die Implementierung des Scientific Integrity Boards erfolgt einstimmig rückwirkend mit 11.9.2008.
Die vom Finanzboard der Medizinischen Universität Innsbruck vorgeschlagene Geschäftsordnung für die Abteilung Finanzen wird in der am 23.10.08 veröffentlichten Fassung einstimmig beschlossen.
Das Konzept Servicecenter Recht wird einstimmig zur Kenntnis genommen, das Rektorat wird beauftragt zu klären, ob das Servicecenter Recht als Stabstelle etabliert wird.
Die Geschäftsordnung des Servicecenter Recht wird mit einer Änderung im §3 einstimmig angenommen.
Die  Einrichtung von Berufungskommissionen für eine Vorziehprofessur Strukturbiologie und für  eine Professur für Bioinformatik wird einstimmig beschlossen.

Sitzungstermin 11.09.2008

Der Ausschreibung eines Lehrstuhles für Virologie wird einstimmig zugestimmt.
Der Antrag, der Universitätsrat der MUI möge die Ethikkomission der MUI auffordern, ihm eine schriftliche Information über die in den Jahren 2004 bis 2007 bei der Ethikkommission eingereichten Projekte zu übermitteln, wird einstimmig angenommen.

Eine Änderung des Prüfauftrages der Sonderprüfung Drittmittel wird wie folgt beschlossen:
Der Wirtschaftsprüfer solle prüfen:

• Sämtliche Projekte unabhängig vom Auftragsvolumen, bei denen keine Verträge zur Verfügung stehen.
• Sämtliche Projekte Genetik
• Sämtliche Projekte Pathologie
• Sämtliche Projekte Hygiene und Medizinische Mikrobiologie
• Sämtliche von der OeNB finanzierten Projekte
• Sämtliche Projekte des Rektorats.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Der Universitätsrat möge beschließen, Herrn Prof. Funk mit der Prüfung der Rechtskonformität der Vereinbarung über die „universitär eingebundene Facharzttätigkeit von Herrn. o.Univ.- Prof. Dr. Dierich" zu beauftragen.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Dem Leiter der Finanzabteilung wird ein Board an ExpertInnen zur Seite gestellt, das den Umstrukturierungsprozess der Finanzabteilung unterstützend, beratend und kontrollierend begleiten soll. Als Mitglieder des Boards werden nominiert: StB Mag. Gabriele Hecht (für den Universitätsrat), Vizerektor Mag. Peter Soswinski, Univ. Prof. Dr. Günther Sperk (für den Senat) und ein noch zu benennender Wirschaftsprüfer. Dr. Kapferer soll dem Board als Auskunftsperson zur Verfügung stehen.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Der Universitätsrat möge dem Rektorat die Befugnis zur Gesellschaftsgründung Onco Tyrol gemäß den heute vorgelegten Unterlagen erteilen.
Der Antrag wird mit 6 JA-Stimmen einstimmig angenommen. ( 1 Mitglied hat sich für befangen erklärt und an der Abstimmung nicht teilgenommen)
Die in TOP 5a (Anlage 3) vorgelegte Geschäftsordnung des Rektorats wird mit der  Änderung in §5 (Hinweis auf §10) vom Universitätsrat genehmigt.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Das MFI kann wie das IFTZ bis zur Klärung der Rechtmäßigkeit der rechtlichen Konstruktion durch das BMWF keine neuen Förderungen umsetzen.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Sitzungstermin 21.8.2008

Der Universitätsrat beschließt einhellig die Abberufung des Rektors gemäß §23 (5) UG 2002 wegen schwerer Pflichtverletzung und begründeten Vertrauensverlusts.

Der Universitätsrat beschließt einstimmig: Der Universitätsrat begrüßt das Konzept Onco Tyrol und fordert das Rektorat auf, im Einvernehmen mit dem Betriebsrat insbesondere nachstehende Punkte im Rahmen von Nachverhandlungen noch zu optimieren, wobei kundige Mitglieder des Universitätsrates bereit sind, bei Bedarf an Verhandlungen mit zu wirken:

• Ausweisbare Drittmittel und Drittmittel-Personal
• Intellectual Property
• Universitäts- und Forscher-Anteil
• Mitsprache der Beschäftigten
• Details der Infrastruktur
• Vertragskonstruktion bezüglich Personal so, dass die Leistungsbilanz der MUI nicht umgangen wird

Der Universitätsrat nominiert einstimmig folgende Personen als Mitglieder der Schiedskommission:

• Prof. Dr. Peter Fritsch
• Dr. Regina Maria Jankowitsch

Sitzungstermin 30.7.2008

Der Universitätsrat der MUI hat in seiner Sitzung am 30.07.2008 die Frage der amtswegigen Abberufung Rektor Sorgs nach Anhörung des Senats, im Lichte der Stellungnahme Herrn Sorgs, des BMWFs und der Finanzsonderprüfer der MUI, neuerlich verhandelt. Da Rektor Sorg urlaubsbedingt noch nicht ausreichend Gelegenheit zur Stellungnahme hatte, schien eine abschließende Entscheidung des Universitätsrats verfrüht. Eine endgültige Entscheidung über das Verfahren wird in einer Sondersitzung des Universitätsrates der MUI am 21.08.2008 erfolgen.

Sitzungstermin 7.6.2008

In der Sitzung des Universitätsrates vom 7.7.2008 kam es zu folgenden Beschlüssen:
Anhörung des Senats wegen erwogener Abberufung des Rektors gem. § 23 (5) UG 2002 aufgrund begründeten Vertrauensverlusts und schweren Pflichtverletzungen.
Bericht an den Bundesminister gem. § 21(1) Z 12 UG 2002 aufgrund  schwerwiegender Rechtsverstöße von Universitätsorganen sowie Gefahr eines schweren wirtschaftlichen Schadens.

Sitzungstermin 28.5.2008

Die Wahl der Vorsitzenden Fr. Prof. Dr. Gabriele Fischer und ihres Stellvertreters Hr. Prof. Dr. Günther Bonn erfolgen einstimmig bzw. einhellig.
Der Universitätsrat beschließt einstimmig: Beschlüsse des Universitätsrates werden nicht erst nach Genehmigung des Protokolls, sondern ehest möglich nach der Sitzung auf der Homepage veröffentlicht.
Der Universitätsrat beschließt einstimmig die Funktionsgebühren in Anlehnung an andere Universitäten und in Anbetracht des aktuellen und in naher Zukunft prgonostizierten Arbeitsaufwandes wie folgt: Vorsitzende:  3.000.- €, Stv. Vorsitzender: 2.500.- €, übrige Mitglieder 2.000.- € Sitzungsgeld: 500.- € Vergütung der Barauslagen.

Der Universitätsrat stimmt einstimmig der Entwicklungsplanänderung gemäß Vorlage zu. Der Jahresabschluss 2007 wird einstimmig angenommen. Der Universitätsrat beschließt einstimmig die Genehmigung des Leistungsberichts und der Wissensbilanz 2007.
Die in der Sitzung beschlossene Beschäftigung einer akademischen Mitarbeiterin wurde mittlerweile umgesetzt (Frau Mag. Gabriele Hecht). 

Sitzungstermin 22.4.2008:

Der Universitätsrat stimmt der vom Senat befürworteten Änderung des Entwicklungsplans: Einrichtung einer Professur für Virologie der Medizinischen Universität zu.
RA Dr. Richard Soyer wird einstimmig als 7. Mitglied des Universitätsrates gewählt.

Sitzungstermin 26.3.2008

Der Universitätsrat hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 26. März 2008 konstituiert.

Sitzungstermin 21.1.2008

die Verordnung zum EMS-AT 2008 wurde von den Mitgliedern des Universitätsrats im Umlaufweg beschlossen,der Universitätsrat nominiert Frau Drin Jankowitsch aus Wien für die Schiedskommission undder Antrag auf  Verabschiedung der Version des Organisationsplans Beschlussvorlage Rektoratssitzung am 21.1.2008 wurde befürwortet.

Sitzungstermin 22.10.2007

Der Universitätsrat beschließt einstimmig: Der vom Rektorat beschlossenen und vom Senat befürworteten Änderung des Organisationsplanes Teil A § 3 (7) Satz 2 wird grundsätzlich zugestimmt. Demnach lautet dieser nun: „Unmittelbare Wiederbestellung ist möglich". Allerdings wird darum gebeten, der endgültigen Formulierung eine redaktionelle Anmerkung anzufügen, wonach von Seiten des Universitätsrats eine klare Präferenz für ein Rotationskonzept besteht, wo immer dies angesichts der strukturellen und personellen Gegebenheiten möglich ist.
Der Universitätsrat beschließt einstimmig: Der vom Rektorat beschlossenen und vom Senat befürworteten Änderung des Organisationsplanes Teil C wird zugestimmt. Demnach werden in § 1 die Ziffern 20 und 21 (Büro des Vizerektors für Angelegenheiten der Universitätskliniken und Abteilung für Klinische Angelegenheiten) gestrichen. 2. Die bisher unter den Ziffern 21.1 bis 27 angeführten Organisationseinheiten werden nunmehr als Ziffern 20 bis 26 angeführt.

Sitzungstermin 9.7.2007

Der Universitätsrat hat in seiner Sitzung am 9. Juli 2007 die vom Senat befürwortete Änderung „sofort zu realisierende Professur: Sportmedizin" im Entwicklungsplan unter der Voraussetzung der gesicherten finanziellen Bedeckung zur Kenntnis genommen die vorgelegte und vom Senat befürwortete Änderung der Geschäftsordnung Rektorat als Zwischenschritt zur Kenntnis genommen und stimmte der vom Rektorat vorgelegten Neufassung des Organisationsplanes als Zwischenschritt zu.

Sitzungstermin 23.4.2007

Der Universitätsrat hat in seiner Sitzung vom 23. April 2007 den Tätigkeitsbericht, Jahresabschluss und die Wissensbilanz zur Kenntnis genommen und an das Wissenschaftsministerium weitergeleitet.

Sitzungstermin 5.2.2007

Der Universitätsrat hat in seiner Sitzung vom 5.2.2007 folgenden Antrag angenommen: Die Verordnung über die Zulassungsbeschränkung zu den Diplomstudien Human- und Zahnmedizin für das Studienjahr 2007/2008 wurde einstimmig angenommen.

Die Geschäftsordnung für das Rektorat wird wegen möglicher Divergenzen der vorliegenden Unterlagen der letzten Sitzung per Revotierung in der Fassung wie im Mitteilungsblatt vom 16.9. 2008 veröffentlicht einstimmig genehmigt.